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Topartikel Senioren; Arbeitsgemeinschaft 60 plus :

Alfred Steinhoff Vorsitzender AG SPD 60 plus

Liebe Besucher dieser Internetseiten der SPD AG 60 plus in Essen, wir freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben. Auf folgenden Seiten wollen wir Sie ein wenig über uns und unsere Arbeit informieren. Wir als AG 60 plus nehmen Kontakt zu allen demokratischen gesellschaftlichen Gruppen auf,die sich um die Belange der älteren Generation kümmern.

Mit freundlichen Grüßen,

Alfred Steinhoff 
Vorsitzender

Veröffentlicht am 27.05.2014

Bundespolitik; Wachsamkeit statt Hysterie :

Die Alternative für Deutschland (AfD) macht allen demokratischen Parteien Wähler abspenstig, auch der SPD. Wie damit umgehen? Aziz Bozkurt fordert mehr Wachsamkeit für die eigene Politik und weniger Aufmerksamkeit für die Rechtspopulisten.

Die „Partei der schlechten Laune“ – wie Olaf Scholz die AfD nennt – hat am Wochenende in Person des Partei-Vizes Alexander Gauland wieder einmal mit dem nackten Markenkern der Partei zugeschlagen. Erschreckend waren dabei nicht unbedingt Gaulands Worte, die die rassistische Seele der AfD-Mitglieder streicheln sollten. Erschreckend ist die raumgreifende Öffentlichkeit, die er mit seinen Aussagen erreichte. Gauland und der AfD gönnt die Medienlandschaft ganze Titelgeschichten in den Sonntagszeitungen und die komplette Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit. Dafür, dass es sich um eine kleine Minderheit – und nichts anderes ist diese Ansammlung von Rechtsextremen, Verschwörungstheoretikern, Rechtspopulisten, Ultra-Konservativen und sonstigen Ewiggestrigen – handelt, etwas zu viel der Ehre.

Bozkurt: Rassismus ist kein neues Problem

Um den richtigen Umgang zu finden, sollte bei einer Analyse der Entstehungsgründe der AfD uns zum einen klar sein, dass die Sozialdemokratie den Kulturkampf gegen diese rechte Minderheit entfacht und den gesellschaftlichen Bodensatz an Rassismus sichtbar gemacht hat. Indem wir unter Rot-Grün das Staatsangehörigkeitsrecht generalüberholt haben. Zu Recht. Wir haben das Fundament der Ewiggestrigen über das Selbstbild als Deutsche mit der Reform gesprengt. Nicht von ungefähr kommt daher der Hass auf das „links-rot-grün versiffte 68er-Deutschland“.

Zum anderen ist unser Rassismusproblem keine plötzliche Neuerscheinung. Die 90er mit den rassistischen Kampagnen gegen Geflüchtete sind nicht lange her. Die johlenden Zuschauer standen in Rostock-Lichtenhagen genauso klatschend auf den Zuschauerplätzen, wie heute in Frankfurt/Oder, wenn junge Geflüchtete verfolgt und verprügelt werden. Die statistischen Daten für unser Problem liefert uns die Friedrich-Ebert-Stiftung seit Jahren im Rahmen der Mitte-Studien. Wenn jeder Vierte der Deutschen meint, Geflüchtete seien gar nicht wirklich verfolgt in ihren Herkunftsländern oder wenn jeden Fünften der Bevölkerung ein Fremdheitsgefühl wegen der Muslime im Land überkommt, dann ist der Nährboden der AfD offensichtlich. Da muss sich dann niemand verwundert die Augen reiben.

AfD mit eigenen Visionen das Wasser abgraben

Was bringt uns die Erkenntnis? Hoffentlich eine stoische Gelassenheit. Nicht, weil die Existenz der Rassisten nicht erschreckend wäre. Sondern, weil das Problem schon immer vorhanden war. Früher war rechter Menschenhass für die Mitte nicht sichtbar, heute treibt er die Schamesröte in das Gesicht unserer Gesellschaft. Wir sollten deshalb nicht wie aufgeschreckte Hühner von einem Strategiepapier zum nächsten stolpern oder erschrocken alle Blicke auf die AfD lenken – das wäre mal ein Wunsch Richtung Medien. Die Zeit, die tausende Menschen damit verbracht haben, um auf Gauland zu schimpfen, ist an anderer Stelle deutlich besser investiert. In der Form spielen wir nur das von der AfD erwünschte Erregungsspiel, bei dem sie sich in ihrer Opferrolle ergötzen. Wie in all den Talkshows, wo das Spiel vier gegen einen in die Hände der Rechtspopulisten spielt.

Zum Umgang mit der AfD ist Sachlichkeit, Realismus und Pragmatismus aber zu wenig. Ohne eine gewaltige Portion Vision mit einem positiven Gegenbild gegen die Schwarzmalerei der Rechtspopulisten werden wir das Bauchgefühl der Menschen kaum erreichen. Wie es geht, zeigt uns der kanadische Premier Justin Trudeau, der Kanadas „Multikulturalismus als nationale Identität“ im wahrsten Sinne des Wortes lebt. In die Kritik der Rechten am „wohligen Bild einer Multikulti-Idylle“ einzusteigen, kann kein sozialdemokratischer Weg sein.

Der AfD den Nährboden entziehen

Nebst der Ansprache des Herzens müssen die realen Ängste der Menschen wahrgenommen werden. Die Angst vor dem Abstieg und der Verlust des Glaubens, dass es einem selbst und den eigenen Kindern mal besser gehen wird. Schafft die Sozialdemokratie neue Aufstiegstreppen in der sozialen Leiter zu bauen und Abstiegsängste wirksam zu bekämpfen, wird der AfD ein wichtiger Nährboden genommen. Andernfalls läuft die Öffentlichkeit Woche für Woche mit hochrotem Kopf hinter den menschenverachtenden Statements der AfD hinterher. Warum nicht weniger Aufmerksamkeit ohne die Wachsamkeit zu verlieren?!

Veröffentlicht am 02.07.2016

Die Revitalisierung der gesetzlichen Rente – dieses Ziel verfolgt der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD. Darüber, wie der Lebensstandard im Alter gesichert werden kann, berät die AfA ab Freitag auf einer Bundeskonferenz in Duisburg.

Unsere Altervorsorge fällt in sich zusammen. Das beschäftigt derzeit aber nicht nur die Generation, die bereits in Rente ist. Der SPD-Politiker Klaus Barthel macht die Erfahrung, dass die Sorge um ihre finanzielle Absicherung vielmehr die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mittleren Alters umtreibt.

Gesetzliche statt private Rente fördern

Im Vorfeld zur Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), die am Freitag unter dem Motto „Mensch 4.0 – Gerechtigkeit und gute Arbeit“ startet, erklärt der AfA-Bundesvorsitzende, dass das Thema Rentenpolitik ein Schwerpunkt des dreitätigen Treffens in Duisburg sein wird.

Barthel beginnt mit einer Kritik an der Riester-Rente, die er für gescheitert hält, weil sie die Bezieher niedriger Einkommen nicht wie gewünscht erreicht habe. Drei Milliarden Euro zahle der Staat jährlich an Zuschüssen in diese private Altervorsorge, davon profitieren würden aber die Besserverdienenden. Die Geringverdiener „riestern“ nicht, erklärt der Bundestagsabgeordnete und plädiert dafür, die Riester-Rente bei Bestandsschutz „auslaufen zu lassen“. Das sei sinnvoller, als noch mehr Geld anzusparen, um die Lücke auszugleichen, die durch das niedrige Zinsniveau gerissen werde. Barthel: „Dieser Weg der Kapitaldeckung führt in eine Sackgasse.“ 

Die Weichen müssten anders gestellt werden, fordert Barthel. Es müsse wieder Ziel sozialdemokratischer Rentenpolitik sein, die umlagefinanzierte, staatliche Rente zur Hauptsäule der Alterssicherung zu machen. „Wir müssen mindestens 50 Prozent Netto-Rentenniveau garantieren.“ Wie das zu erreichen ist?

Riester-Rente auslaufen lassen

Statt in die Riester-Rente sollte in die gesetzliche Rentenversicherung investiert werden, schlägt Barthel vor. Die Mütterrente müsste aus Steuermitteln finanziert und schrittweise eine Demografiereserve aufgebaut werden, wie es das Konzept „Solidarische Rente“ vorsieht, das der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bereits 2012 vorgelegt habe. In diesem Konzept zeige der DGB auf, wie das heutige Rentenniveau auch dann gesichert werden könne, wenn der Rentenbeitrag, wie gesetzlich vorgesehen, auf 22 Prozent im Jahr 2030 begrenzt werde, erklärt Barthel.

Weiterhin unterstützt Barthel ausdrücklich die Sicherung der Betriebsrenten und spricht sich für den Umbau in eine Erwerbstätigenversicherung für alle aus. Es wäre schon aus Gerechtigkeitsgründen sinnvoll, Selbständige und Beamte in die Versicherung mit einzubeziehen, sagt Barthel.

Zur AfA-Bundeskonferenz wird neben SPD-Generalssekretärin Katarina Barley auch DGB-Chef Reiner Hoffmann erwartet. Der Antrag zur Reform der gesetzlichen Rente soll auf dem SPD-Parteikonvent im Juni diskutiert werden, um dann den Weg in ein künftiges Wahlprogramm zu finden, so das erklärte Ziel. Weitere Diskussionen werden sich mit den Aspekten Arbeitszeit, Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie Mitbestimmung und Qualifizierung beschäftigen.

 
 

Veröffentlicht am 27.04.2016

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